Horch, was kommt von draußen rein?

Ein Buch mit sieben Siegeln

„Im Jahr 2018 sind weniger geflüchtete Menschen nach Deutschland gekommen als geplant“, verkündet die Bundesregierung vollmundig ohne konkret und überprüfbare Plan- und Ist-Zahlen zu nennen. Andere Quellen sprechen von einer deutlichen Überziehung der Planzahlen. Und diese Zahlen kursieren, je nach politischer Farbe der Teilnehmer in den „beliebten“ Talkshows der öffentlich-rechtlichen Medien zwischen 150.000 und 200.000 Personen. Nicht konkretisiert wird dabei die enorme Veränderung dieser Zahlen durch in der Zukunft zu erwartende Familienzusammenführung.

Der Faktor 2 dürfte bei dem Kinderreichtum nicht reichen und so wird diese Zahl in der sozialen Belastung deutlich über 300 000 steigen. Zum besseren Verständnis der Dimension an Menschen, die hier pro Jahr einfallen, aufgezeigt am Beispiel der Stadt Gelsenkirchen, Heimat des FC Schalke 04, eine Großstadt in NRW hat ca. 270.000.Einwohner. D.h.es kommen mehr  Menschen pro Jahr, wenige davon berechtigt, mehr unberechtigt zu uns, als Gelsenkirchen Einwohner hat. Und das seit 2015 Jahr für Jahr.

Bei den geopolitischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in der Welt ist ein Ende in naher Zukunft eher unwahrscheinlich. Und der Hinweis, die sollen doch in andere Länder gehen hinkt, auch wenn die Roten und die Grünen den desolaten Sozialstatus in Deutschland permanent beklagen, der Sozialstatus Deutschlands wird in der Welt kaum übertroffen. Dank Internet können Menschen auch in den abgelegenen Käffern Afrikas und Asiens sich ein Bild über die Möglichkeiten der persönlichen Nutzung der soziale Hängematte Deutschlands machen. Das ist das Entscheidungskriterium für Flüchtlinge, Migranten, Einwanderer und Asylanten  sich auf den Weg nach Deutschland zu machen. Der ungarische Präsident Orban, die polnische PiS-Regierung und die Regierungen anderer EU-Länder zu Hauf brauchen keine Zäune zu bauen, da will doch keiner hin, da kommen die Zuwanderer vom Regen in die Traufe.

Eine Variante: Einreise per Flixbus o.ä.

Und sind erst einmal die Balkanroute bewältigt und die Alpen überschritten, ist es doch Haus der offenen Tür (sprich: Grenzen) um nach Deutschland zu kommen. Die RP meldet in einem Leserbrief am 4.2. allein 14.000 Personen sind 2018 mit Bus und Bahn illegal nach Deutschland eingereist. Wie ist das möglich? Mit Ausnahme der Flug-/Seehäfen und der Grenze nach Österreich finden keine Grenzkontrollen statt und sind die „Zuwanderer“ erst einmal hier, nehmen sie an dem reich gedeckten Sozialtisch Platz und werden vom deutschen Steuerzahler alimentiert.

Den Kopf in den Sand stecken

Und was macht die Politik? Die Damen und Herren Politiker von Berlin bis Brüssel schwadronieren, außer ad-hoc-Flickschusterei ist in der EU keine brauchbare strategische EU-gemeinsame Lösung erkennbar. Siehe die Dreistigkeit des Auftritts in der EU, ganz besonders in Sachen Flüchtlingspolitik der nach Wahlen politisch neuausgerichteten Regierung des wirtschaftlich desolaten und finanziell bankrotten Italiens. Italien hat nichts zu verkaufen, tritt aber in der EU auf, wie Graf Rotz von der Gasanstalt. Und die missratene EU-Gesetzgebung muss bei Entscheidungen ein einstimmiges Votum erreichen, um Änderungen herbeiführen zu können. Noch Fragen??

Aus aktuellem Anlass eine Headline zu den Aktivitäten Italiens in der Flüchtlingspolitik gefällig? Gern: Die FAZ titelt am 04.02.19: „Man kann die Menschen doch nicht wie Vieh behandeln!“ Den Inhalt des Artikels erspare ich mir, ist aber im Internet nachlesbar.

Als 2010 Thilo Sarrazin mit seinem Buch “Deutschland schafft sich ab“ auf dem Lesermarkt erschien, fühlten sich alle damals in Berlin agierenden politischen Parteien verpflichtetet, sich in unsachlicher Form zu distanzieren. Es hätte uns gut getan, sie hätten sich mit den Inhalten sachbezogen auseinandergesetzt und entsprechend Lehren gezogen.

Die erforderliche Aufklärung gleicht einem Affentheater

Das Interessante an der Zuwanderungsdebatte ist, dass viele Menschen sich echauffieren ohne genau zu wissen, worüber dem Normalbürger die Haare zu Berge stehen dürfen.

Fakt ist, seit mehr als 50 Jahren braucht Deutschland Zuwanderer. Seit 1955 sind Gastarbeiter aus Italien, Griechenland Spanien u.a. Ländern eingereist. Die Grundlage war ein Anwerbeabkommen für zeitlich befristeten Aufenthalt mit Arbeitsaufnahme und Gültigkeit für die BRD und die DDR. In der BRD haben diese Menschen wesentlich dazu beigetragen, dass das Wirtschaftswunder realisiert werden konnte. Und diejenigen, die das damals miterlebt haben, werden mir Recht geben, dass dieser Prozess von Seiten der deutschen Bevölkerung nicht unbedingt positiv begleitet wurde und der Weg zu einer Integration mehr als holprig war. Aber viele derjenigen, die damals als Gastarbeiter hier ankamen, sind heute noch da, haben sich integriert und wir fühlen uns mit ihnen wohl. Und warum soll das heute nicht gelingen?

Und auch bei der Integration heute sind Fortschritte erkennbar. Die Bundesagentur für Arbeit meldet im Januar 300.000 „Zugereiste“ sind in Lohn/Ausbildung und Brot.  Das ist lobenswert, aber 700.000 der aktuell „Zugereisten“ sind es eben  noch nicht. Ohne den Erfolg schmälern zu wollen, ist festzuhalten, das entspricht einem Sozial-versorgungspotential als Familien betrachtet von ca. 1,5 Millionen Menschen. Jeder kann selbst ausrechnen, welche finanzielle Belastung damit von den Sozialkassen / Steuerzahlen p.a. zu schultern ist. Und es ist auch bei der unklaren Informationspolitik der Politik, wozu die Medien auch ihren Anteil  beitragen, verständlich dass der Bürger mit Unmut auf negative Sozialentscheidungen der Politik reagiert. Umso mehr, weil unsere Sozialsysteme für Teile der Bevölkerung alles andere als zufriedenstellend sind und die Politik permanent damit argumentiert, dass für notwendige Anpassungen keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen.

Allen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann.

Fakt ist auch, Deutschland braucht Zuwanderung, qualifizierte Zuwanderung. Ohne qualifizierte Zuwanderung werden die deutsche Wirtschaft und damit der Sozialstaat in der Zukunft gewaltige Einbrüche haben. Das jahrelange Theater um die Formulierung eines Einwanderungsgesetzes war/ist genauso ein Desaster wie die Abschiebung von  Asylanten, die hier kein  Bleiberecht haben. In beiden Entscheidungsfeldern toben sich politische Parteien zum Wohle ihrer Profilierungssucht aus. Um die betroffenen Menschen geht es dabei eher weniger. Immerhin das Einwanderungsgesetz scheint auf dem Weg durch die Instanzen zu sein.

Zur Entkrampfung der Situation besteht dringender Handlungsbedarf, die Bürger über die Begrifflichkeit Flüchtlinge, Einwanderer, Zuwanderer, Asylanten, Migranten und Immigranten aufzuklären. Flüchtling ist ein Sammelbegriff für Personen, die ihre Heimat wegen politischer Zwangsmaßnahmen, Kriegen oder lebensbedrohenden Notlagen vorübergehend oder dauerhaft verlassen mussten. Grundlage ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, bei der auch Deutschland Mitglied ist. Dank dieses Rechtsrahmens ist bei offizieller Anerkennung als Flüchtling eine Abschiebung ein Rechtsbruch. Und da genau liegt der Hase im Pfeffer. Der Staat hat juristisch einwandfrei zu prüfen, ist der Zuwanderer Flüchtling oder „Simulant“! Ist er Simulant, dann ist das schwierige Procedere der Ausweisung/Rückführung einzuleiten. Dabei bewähren sich als Bremsklötze besonders Kirchen, verschiedene Sozialverbände und, wie kann es anders sein, die in solchen Situationen stets engagierten roten und grünen Politiker.

Diese Rückführungsproblematik mit dem Schwerpunkt Anerkennung sicherer Herkunftsländer wird von der Politik ohne Einklang mit der Bevölkerung auch zukünftig nicht zufriedenstellend zu lösen sein.

Lasset die Kindlein zu mir kommen und währet ihnen nicht!

In Facebook fand ich dazu folgende, für mich treffende Persiflage auf die aktuellen politischen Aktivitäten nach dem Motto: „Unsere Regierung tut besonders gut daran, Fluchtursachen zu fördern und wir Wähler helfen ihnen dabei!“ Und ich ergänze: “Bei einer Regierungsbeteiligung der Linken und/oder der Grünen würden diese Bemühungen massiv intensiviert.“

Die Forderung an Zuwanderer.

Unabdingbar bleibt, auch wenn es Grünen und Linken nicht passt, wer in Deutschland lebt, spricht die deutsche Sprache und hat sich den deutschen Rechts- und Wertesystemen anzupassen. Und das gilt für jeden Zuwanderer. Das ist eine „Conditio sine qua non“!

Der Bundespräsident zum demokratischen Patriotismus

Bundespräsident Steinmeier appelliert am 06.02.2019 anlässlich der Feier zu „100 Jahre Weimarer Republik u.a.: „…demokratischer Patriotismus braucht Symbole! …“ und später zum Abschluss seiner Rede „…Wir sind mittendrin. Die Ärmel hochgekrempelt. Es knirscht wohl auch und wird sicher nicht einfacher. Aber wir stecken mittendrin in der Arbeit der Demokratie und wir tragen unsere Verantwortung mit Kraft und Zuversicht!

Und das hat der Bundespräsident nicht nur den geladenen Gästen der Feierstunde ans Herz gelegt, sondern allen Bürgern unserer Demokratie, also  auch Dir  und mir.

Willst Du auch in den nächsten Jahrzehnten in einem geordneten Deutschland leben, dann bist Du aufgerufen, Dich initiativ, aktiv an der Gestaltung des Lebens in Deutschland zu beteiligen. Warte nicht darauf, dass der Nachbar beginnt. Schaue nur auf Dich. Du bist für Dich und Deine Familie verantwortlich. Dem ist wirklich nichts hinzuzufügen. Und bedeutet, wie der Hamburger sagt: “Dann man tau!“

Meckern ist gut. Meckern und dazu machbare Lösungen anbieten ist besser.

Ich freue mich von dir zu diesem Thema zu lesen!

Dein Mammut.

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